Der Eintritt ein Gedicht

„Meine Mutter mag keine Trinkpäckchen.“ Undine Zimmer erzählt von ihrer Kindheit, aufgewachsen in einer Berliner Hartz IV Familie.

„Weil Trinkpäckchen arme Mütter demütigen können“. So sagte ihre Mama. „Wenn eine befreundete Mutter die kleinen Dinger aus ihrer Tasche holte, um sie ihren Kindern und vielleicht auch mir eins anzubieten, dann bekam meine Mutter noch einmal vorgeführt, dass sie solche Sachen nicht kaufen konnte, die Kindern so viel Spaß machen.“ Arm sein sei, sich durch dieses überfüllige Warenangebot hindurchschwitzen zu müssen, wenn man einfach nur etwas einkaufen gehen wolle, berichtet Undine Zimmer. „Die Menschen glauben dank Supernanny das Leben am Existenzminimum zu kennen – und haben doch keine Ahnung. So wie der Entwicklungshelfer nur zu Gast in der Dritten Welt ist, so haben auch sie das Rückfahrticket immer in der Tasche.“

Das mit dem Rückfahrtsticket ist wohl die zentrale Sache. Es gibt die freiwillig gewählte Armut wie sie zum Beispiel von Mönchen oder Asketen praktiziert wird. Es gibt aber auch die Armut als Leben, mit dem niemand tauschen will. Freiwillig gewählte Armut braucht einen Status, der den Verzicht zur Entscheidung erhebt. Unfreiwillige Armut sieht anders aus. Armutsbetroffene Kinder haben Eltern mit den schlechtesten Jobs, den geringsten Einkommen, den krank machendsten Tätigkeiten, leben in den kleinsten und feuchtesten Wohnungen, wohnen in den schlechtesten Vierteln, gehen in die am geringsten ausgestatteten Schulen, müssen fast überall länger warten – außer beim Tod, der ereilt sie um sieben Jahre früher als Angehöriger der höchsten Einkommensschicht. Fasten ist nur dann Fasten, wenn die Möglichkeit etwas zu essen offen steht, sonst sind wir beim Hungern. Der Zustand der Unterernährung mag der gleiche sein, aber die Möglichkeiten, die die Personen haben, unterscheiden sich. Den Unterschied zwischen Hungern und Fasten macht die Freiheit. Undine erinnert sich an die Trinkpäckchen, die sie gerne als Jause in die Schule mitgehabt hätte: „Es ist ein Unterschied, ob man sich aus verschiedenen Gründen dafür entscheidet, gewisse Dinge nicht zu kaufen, wenn man weiß, man könnte es, oder etwas nicht kauft, weil man es nicht kann.“  Als sie dann nach ihrem Schulabschluss als Journalistin zu arbeiten begann und ihr erstes Honorar am Konto landete, galt ihr erster Weg in das Geschäft gegenüber, um sich ein Trinkpäckchen zu kaufen. Das Packerl hatte keinen hohen materiellen Wert, aber für Undine bedeutete es den Schlüssel zum Dabeisein, das Tor zum Mitmachen.

Seit dem letzten Jahrhundert schon ist der Armutsdiskurs von zwei Vorbehalten durchsetzt: dem Verdacht, dass Armut nur Ausdruck von Arbeitsunwilligkeit sei, und dem Versuch, den Anblick von Armut aus den Zentren des öffentlichen Lebens zu verbannen. Resultate waren, wo es sich durchsetzen ließ, Arbeitszwang, Arbeitshäuser und die Stigmatisierung der Armen zu Sündenböcken am sozialen Rand der Gesellschaft. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts setzte die Habsburgermonarchie mit dem Heimatgesetz von 1863 den rechtlichen Rahmen für ihre Armenversorgung. Das Heimatgesetz gewährte einem Bürger einer Gemeinde das Recht ungestörten Aufenthalts und Anspruch auf Unterstützung. Zuständig war die Gemeinde, in der man geboren oder als Frau verheiratet war. Eine Regelung, die im Industriezeitalter und der mobilen Suche nach Arbeit immer weniger die existentiellen Nöte der verarmten Bevölkerung abdecken konnte. Die Bedingungen, die aus strikter Anbindung an die Heimatgemeinde, Arbeitspflicht, Kontrolle, Entzug des Wahlrechts, Disziplinierung und dem Fehlen von Rechtsansprüchen bestanden, wurden mit dem Vagabundengesetz in den 1880er-Jahren noch verschärft. Hungersnöte und Ernährungskrisen waren nicht mehr die Hauptursache von Armut. Sie wurden im ausgehenden 19. Jahrhundert durch die Probleme der modernen Form der Erwerbsarbeits- und Obdachlosigkeit abgelöst. Die Vorstellung, dass Armut eine Frage von persönlichem Versagen und Fehlverhalten sei, war angesichts der ökonomischen Umstände kaum mehr aufrechtzuerhalten. Der Aufbau der ersten Sozialversicherungssysteme Ende der 1880er-Jahre setzte den Beginn hin zu einer aktiven Wohlfahrtspolitik, während gleichzeitig das „Armenwesen“ in seinem rechtlosen Almosencharakter verblieb. Diese „Dualisierung sozialer Sicherheit“ spaltete sich auf in eine disziplinierende Armutspolitik und eine mit Rechtsanspruch begründete Arbeiterpolitik. Hier die Sicherung jener Lebensrisiken, die über Lohnarbeit bzw. Erwerbsarbeit mit Rechtsanspruch und Sozialversicherung abgefedert werden, dort die Absicherung übriger Risiken in lediglich rudimentärer und abweisender Form. Diese Grundprinzipien und Haltungen haben die Sozialgesetze seither in unterschiedlichem Ausmaß geprägt – und beeinflussen bis heute die Ausgestaltung des untersten Netzes im Sozialstaat.

Meist wird alles, was nicht Geldleistung ist, unter „Sachleistung“ subsumiert. Ich würde aber vorschlagen, Sach- von Dienstleistungen zu unterscheiden. Das hilft uns zu differenzieren. Soziale Dienstleistungen sind Pflegehilfen, Assistenz, Kinderbetreuung, Bildungsangebote, Familienberatung. Sachleistungen hingegen umfassen im eigentlichen Sinne eben „Sachen“ wie Lebensmittel, Wohnung, Wäsche, Hygieneartikel, Schulsachen etc. Der Support durch soziale Dienstleistungen erhöht in der Regel die Handlungsspielräume und Teilhabemöglichkeiten der Betroffenen. Bei Sachleistungen sind die Effekte tendenziell umgekehrt. In bestimmten Fällen kann die direkte Überweisung beispielsweise der Miete sinnvoll sein, z.B bei einer Suchterkrankung oder einer psychischen Krise als zu begründende Ausnahme wie es in der gerade abgeschafften Mindestsicherung auch geregelt war.  Wenn „Sachleistungen“ aber pauschal für alle angeordnet werden, daraus Sondersysteme für Arme entstehen und Bedürftigkeit permanent öffentlich ausgewiesen werden muss, dann folgen Stigmatisierung, weniger Selbstständigkeit und Almosenwirtschaft. Mit der generellen Wohnüberweisung – egal ob notwendig oder nicht – weiß ab jetzt der Vermieter oder der Stromlieferant genau Bescheid, dass da einer Sozialhilfe hat. Anonymität gibt es keine mehr. Aus der Praxis wissen wir, dass das eher zu Ungunsten der Betroffenen ausgeht.

Mit der Entscheidung, im Armen keine verachtenswerte oder zu bemitleidende Person zu sehen, hat der Soziologe Georg Simmel zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts einen entscheidenden Fortschritt im Reden und Denken über arme Leute erzielt. Simmel brachte die Frage der Bedürftigkeit mit der organisatorischen Ausgestaltung des Fürsorgesystems in Zusammenhang. Armutsdefinitionen bringen ja meist weniger zum Ausdruck, was ein Mensch braucht, als vielmehr, was die Gesellschaft ihm zuzugestehen bereit ist. Auf der Suche nach der Angemessenheit von Hilfe wurde vielerorts ein Arsenal an Kontrollinstrumenten errichtet; für die Umwandlung von Geldleistungen in Sach- bzw Gutscheinsysteme müssen diese Überwachungsschrauben noch weiter angezogen werden. Dazu muss der gesamte Alltag der Betroffenen von früh bis spät „moralisiert“ werden. Was ist erlaubt? Eine oder zwei Zahnbürsten? Was gestehen wir zu? Shampoo oder Seife? Was ist angemessen? Eine Hose für die Tochter? Ist das Geschenk zur Geburtstagsfeier des Sohns noch erlaubt? In Deutschland wurde diese Debatte bereits geführt – mit allen negativen Auswirkungen. So versuchte der deutsche Gesundheitsminister Horst Seehofer „Unterwäschewechselhäufigkeit“ als das Maß der Dinge heranzuziehen. Seehofer wollte damit regeln, wie viele Unterhosen Sozialhilfeempfänger besitzen dürfen, um einen Wäschezuschuss zum Kauf von neuer Unterwäsche bewilligt zu bekommen – ob sie also wirklich als „unterwäschebedürftig“ einzustufen sind.

„Jedes Verteilungssystem, welches Personen voraussetzt, die als arm definiert sind, tendiert dazu, Einfluss auf die Selbstachtung und Fremdeinschätzung der abhängigen Person zu nehmen“, konstatiert Nobelpreisträger Amartya Sen. Wenn das Maß der Bedürftigkeit beherrschend ist, verwandelt es Bürger mit sozialen Rechten in bittstellende Untertanen. Leistungsbezieher zu rechtlosen, passiven Almosenempfängern zu stigmatisieren ist jedoch ein Vorgang mit eingebauter Sogwirkung nach unten – eine institutionalisierte Armutsspirale. Die Sozialforschung nennt diesen Wirkmechanismus „Armutsverfestigung“. Je mehr Beschämung und Druck, desto geringer die Ressourcen. Wer hilflos gemacht wird, kann sich auch schwerer helfen. Wem alles genommen wird, kann nichts mehr geben. Wer nichts mehr hat, kann auch aus nichts mehr schöpfen. Beschämung schwächt die Widerstandskräfte und macht verwundbarer.

„Es ist einfach demütigend. Am Amt hat eine Sachbearbeiterin zu mir gesagt: ‚Warum suchen Sie sich keinen Mann, der Sie erhält?“ Dreißig Prozent bekommen nicht, was ihnen helfen würde. Eine aktuelle Studie zeigt, dass jeder Dritte die Mindestsicherung nicht abholt. Einer der Gründe: Soziale Scham. Eine Bedrohung, die leicht in der Luft, aber schwer auf Körper und Geist liegt. Soziale Scham ist nicht bloß ein harmloses persönliches Gefühl. Beschämung ist eine soziale Waffe. Der jeweils Mächtigeren. Ich werde zum Objekt des Blickes anderer gemacht. Andere bestimmen wie ich mich zu sehen habe. Das ist ein massiver Eingriff. Betroffene fürchten in diesen Augenblicken ihr Gesicht zu verlieren und wissen ihr Ansehen bedroht. Man möchte im Erdboden versinken. Manchmal kann man dann gar nicht mehr klar denken. Beschämung hält Menschen klein. Sie rechtfertigt die Bloßstellung und Demütigung als von den Beschämten selbst verschuldet. Das ist das Tückische daran. Soziale Scham fordert dazu auf, eine Erklärung für den Sinn der Verletzung zu finden, die man zuvor erfahren hat.

Ein Leistungsmerkmal sozialer Schutzsysteme ist, ob seine Hilfe die Menschen erreicht. Erreicht es sie nicht, weist uns das auf Fehler in Konstruktion und Vollzug hin. All das hat Folgen: Zum einen verhindert es erfolgreiche Bekämpfung von Notlagen. Zum anderen führt es zu höheren sozialen und ökonomischen Kosten, weil Gesundheitsprobleme bedrohlich wachsen, Chancen für Kinder eingeschränkt werden oder Obdachlosigkeit droht. Wäre die Inanspruchnahme „vollständig“, würde die Armutsgefährdung in Österreich um fast 1% sinken, das wären 60.000 Menschen weniger in Armut. Die Studie zeigt auch, was den Unterschied macht, was die Inanspruchnahme erhöht:  Rechtssicherheit, Verfahrensqualität, Anonymität, bürgerfreundlicher Vollzug, Verständlichkeit, Information und De-Stigmatisierung der Leistung.  Die Einführung der Mindestsicherung hat zu einem deutlichen Rückgang der Nichtinanspruchnahme geführt. So haben 2009 114.000 Haushalte (51%) trotz Berechtigung Sozialhilfe nicht in Anspruch genommen. Mit Einführung der Mindestsicherung sank dieser Wert bis 2015 auf 73.000 Haushalte (30%).

Soziale Maßnahmen, die nur auf die Armen zielen, neigen dazu, armselige Maßnahmen zu werden: poor services for poor people. In der Bedürftigkeitsfalle verlieren Sozialprogramme schnell Qualität und Respekt. Bedürftigkeit bildet den Bogen und gibt ihm die Spannkraft, ihr Pfeil aber ist die „Treffsicherheit“. „Targeting“ im Fachjargon. Das ist der operative Arm der Bedürftigkeit. „Der Vergleich mit einer Zielscheibe sieht den Leistungsbezieher in keiner Weise als aktive Person, die für sich selbst sorgt, handelt und tätig ist“, so Amartya Sen weiter. „Das Bild verweist eher auf einen Almosenempfänger.“
Länder, die ihre Sozialleistungen hauptsächlich auf die Ärmeren konzentrieren, gehören zu den Ländern mit der höchsten Armut. Das hört sich seltsam an. Je „treffsicherer“ Sozialleistungen sind, desto geringer müsste doch die Armut sein; das ist aber nicht der Fall. Diejenigen Staaten, deren Sozialsysteme sich in erster Linie an „Treffsicherheit“ orientieren wie England oder die USA haben höhere Armutsquoten als Staaten mit der Absicherung sozialer Risiken für eine breitere Bevölkerung. Der Ökonom Michael Förster, beschäftigt an der OECD, kommt in einer vergleichenden Studie über Kinderarmut zum Schluss: „Jene Staaten, deren Sozialleistungen am ehesten als ,treffsicher‘ bezeichnet werden können, sind nicht diejenigen, welche Armut am effektivsten vermindern – eher im Gegenteil. Die Wirksamkeit von Sozialstaffelung ist gerade bezüglich ihres Ziels der Armutsverringerung mehr als fraglich: Die Länder mit viel targeting gehören zu jenen mit höchster Armut und Ungleichheit.“ Dieser Zusammenhang wird auch „Paradoxon der Verteilung“ genannt: Je stärker die Leistungen auf die Armen konzentriert werden, desto unwahrscheinlicher wird eine Reduktion von Armut und Ungleichheit. Staaten mit Kinderbetreuung, sozialem Wohnbau und Familienbeihilfen für alle Kinder können Armutsvermeidung weit besser verwirklichen als „treffsichere“ Systeme mit einkommensgetesteten Leistungen, z.B. Familienbeihilfe nur für jene, „die sie wirklich brauchen“, oder Sachleistungen nur für die „wirklich Armen“. Diese universellen Systeme – universell weil sie für alle sind –, wirken stark armutsvermeidend. Sie reduzieren in Österreich die Armutsgefährdung von 44% auf 14%. Starke Sozialstaaten vermindern offensichtlich die Abstiegsgefahr und schützen die Mitte vor Armut.

Gunnar Myrdal sprach 1962 zum ersten Mal von einer »under­class«. Er sah die gekündigten Arbeiter aussterbender Industrien in den USA, mit sinkendem Lebensstandard, an den sozialen Rand gedrängt. »Underclass« war bei Myrdal eine soziologische Kategorie – ohne moralisierende Beiklänge, ohne abwertende Untertöne und kulturelle Zuschreibungen. In den späten sechzi­ger Jahren erfuhr der Begriff eine stigmatisierende Umdeutung. Er wurde zum einen moralisch aufgeladen, um soziale Unterstützung für die unters­ten Einkommensschichten zu denunzieren und zu kürzen. Zum anderen griffen ihn Interessengruppen auf, um die Bürger­rechtsbewegung Martin Luther Kings, die immer stärker auch soziale Rechte einforderte, zu delegitimieren. Am Schluss blieb vom soziologischen Begriff der »underclass« die Karikatur des »faulen Negers« über. Sozialwissenschafter wie William Julius Wilson versuchten eine empirische und realistische Beschrei­bung von »underclass« zu retten und sprachen von »ghetto poor« oder »new urban poor«, aber die Sache war längst gelaufen. Die Geschichte der Armutsdiskurse besteht seit hunderten Jahren in ei­nem sich stets wiederholenden Prozess, bei dem die jeweilige Verlierergruppe eines grundlegenden sozialen Wandels für ihre verschlechterte ökonomische Lage selbst verantwortlich ge­macht, beschimpft und herabgewürdigt wird. In Deutschland tauchte die »Unterschicht«, nicht zufällig, in Vorbereitung der Hartz-Reformen wieder auf.

Der Eintritt ein Gedicht. Der Zugang ein Lied. Der Türöffner eine Kurzgeschichte. Heute abends wird zum Treff in die Diakonie-Notstelle s`Häferl geladen, dem Wirtshaus für Leute, die es eng haben und am Limit leben. Gekommen sind Anneliese, die mit ihrer Mindestpension mehr schlecht als recht durchkommt, da ist Kurt, den der Arbeitsmarkt ausgespuckt hat wie ein ungenießbares Stück Fleisch, gekommen ist Lisa, die mit Krankheit und dem Alltag kämpft. Für Essen und Trinken ist gesorgt. Anneliese liest ihre vor einigen Tagen verfasste Kurzgeschichte über eine verflossene Liebe vor, Kurt gibt Stanzln aus seiner früheren Arbeit zum Besten, Lisa wagt sich an ein Gedicht, das ihr in der Straßenbahn eingefallen ist. Alle sind sie sonst als unbrauchbar abgestempelt worden, vom Arbeitsmarkt als chancenlos tituliert, in der Öffentlichkeit unsichtbar gemacht. Doch hier im Häferl wird das wie zu einer „Inventur der verborgenen Talente“, all die entwerteten Fähigkeiten und Kenntnisse von Menschen werden gehoben, sichtbar und hörbar.

Ähnlich dem »faulen Neger« in den USA betritt die Unterschicht hierzulande mit dem „nutzlosen Armen“ in den letzten Jahren die diskursive Bühne. Diese Thesen fallen historisch nicht einfach vom Himmel. Gerade die genetische und bevölke­rungspolitische Argumentation hat Traditionslinien – und zwar in allen Lagern. In den 1920er Jahren stellte der Wiener Stadtrat Julius Tandler die Forderung nach einer «Aufzuchtsoptimierung“ angesichts so vieler „Untüchtiger“ und „Minusvarianten“ auf. Und der schwedische Reichtagsabgeordnete Alfred Petren beklagte die «unablässig steigenden Ausgaben für Defekte, Abnorme, asoziale Menschen verschiedener Art in allen Kulturländern». Die Vertreter dieser Strömungen waren alles andere als Nazis, aber völkische Demographen mit berechnender ökonomistischer Nützlichkeitslogik. Die neuen Thesen von den „Leistungsunfähigen“ haben dieselbe ideologische Grundierung, wenn auch sprachlich und theoretisch modernisiert. An die Programme der Menschenzucht schmiegen sich die Ideen des Sozialdarwinismus an. In Fauna und Flora herrscht ein permanenter «Kampf ums Dasein», in dem sich nur die Lebenstüchtigsten durchsetzen können. Das wird nun im Sozialdarwinismus gesellschaftstheoretisch angepasst. Auch die menschliche Gesellschaft sei eine Arena, in der dieser Kampf ums Dasein stattfindet, auch hier gewinnen nur die Tüchtigsten, welche die gesellschaftliche Entwicklung vorantreiben. Soziale Ungleichheit, so die Botschaft des Sozialdarwinismus, hat nichts mit entstandenen Machtverhältnissen zu tun, sie darf auch nicht als Problem begriffen werden, sondern sie ist etwas ganz Natürliches. Arm und Reich sind dann nämlich nichts anderes als die gesellschaftliche Widerspiegelung der biologischen Ungleichheit von Menschen. Eine praktische Ideologie, um Diskussionen über sozialen Ausgleich zu ersticken. Argumentiert wird dann mit schlechtem Charakter, kulturellem Verfall und Faulheit – natürlich stets der anderen. Diese Debatte ist kulturversessen und verhältnisvergessen.

Spät abends geht es dann für alle Häferl-Gäste wieder nach Hause.  Anneliese wohnt im Gemeindebau, Kurt fährt in sein Zimmer am Stadtrand und Lisa geht zurück in ihre Wohnung um die Ecke im Erdgeschoß. Lisa ist froh, diese Unterkunft gefunden zu haben. Schön ist sie nicht, dunkel und laut hat sie es, aber bei den Mietpreisen geht sich nichts anderes aus. Kurt kehrt allein Heim und seufzt schon beim Aufsperren. „Wär doch nur jetzt jemand da, der mich begrüßt“. Anneliese beugt sich über das kleine Bett, in dem ihr Enkel sich fest in die Decke gekuschelt hat. Die ganze Familie wohnt sehr eng hier. Geld ist knapp. Anneliese richtet die Tassen fürs Frühstück her. Am Küchentisch liegt noch das Bilderbuch von der Maus Frederick, das sie dem kleinen Buben gestern abends vor dem Einschlafen vorgelesen hat. Die kleine Maus fängt die Sonnenstrahlen ein, die Farben und die Wörter. Und legt sie als Vorrat für den Winter an. So wie Annelieses Kurzgeschichte heute im Häferl.

Erschienen im Spectrum der Tageszeitung Die Presse, Was heißt da „soziale Treffsicherheit“? Von Menschen, die am Limit leben, 22.12.2019.